USITC mahnt Patentrechtsverletzungen bei Tintenpatronen ab

Die Abkürzung USITC steht für „United States International Trade Commission“, also die internationale Handelskommission der USA. Sie ist eine Bundesbehörde und gilt als unabhängige Institution. Sie ist gerichtsähnlich tätig und nimmt gleichzeitig die Aufgaben eines Beraters der amerikanischen Regierung in Bezug auf die globale Handelspolitik wahr.

Im Juni 2011 wurden bei ihren Tests Tintenpatronen gefunden, die aus taiwanesischer Herstellung stammen und bei denen die Verletzung von Patentrechten nachgewiesen werden konnten, die sich in den Händen von Hewlett Packard befinden. Konkret betroffen sind Cartridges von Asia Pacific Microsystems. Dabei handelt es sich um ein Tochterunternehmen der ebenfalls in Taiwan beheimateten United Microelectronics Corporation, kurz UTC.

Die USITC stellte die Grundlagen für eine Haftung von Asia Pacific Microsystems für die Patenrechtsverletzungen fest. Benannt worden waren die Rechtsverletzer von der Microjet Technology Corporated. De USITC sieht sich jetzt zum Handeln gezwungen und droht mit einem Einfuhrembargo für die betroffenen Unternehmen.

Von Hewlett Packard wurde diese Entscheidung begrüßt. Der Vizepräsident des Unternehmens betonte gegenüber der Presse noch einmal, dass Seitens HP sehr viel Geld in die Entwicklung der eigenen Produkte und die daraus resultierende Patente gesteckt würde.