Brother stoppt den Verkauf kompatibler Druckerpatronen von KMP

Das japanische Unternehmen Brother ist einer der weltführenden Hersteller von Druckern, Multifunktions- und Faxgeräten. Passend dazu ist Brother auch einer der größten Tintenpatronen Hersteller.

Wie wir nun aus sicherer Quelle erfahren haben, hat das Unternehmen Brother gegen den Alternativ-Hersteller KMP aus Eggenfelden eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das deutsche Unternehmen KMP vertreibt erfolgreich Druckerpatronen die kompatibel zu den original Brother Druckerpatronen sind. KMP wurde nun durch die einstweilige Verfügung der Verkauf von derartigen Druckerpatronen untersagt. Brother vertrit die Auffassung, dass die kompatiblen KMP Patronen Gebrauchsmuster verletzten, die Brother an bestimmten Patronentechnologien besitzt.
Die Verfügung beruht auf der geltend gemachten Verletzung für Brother geschützte Gebrauchsmuster der LC 1100- und LC 980-Tintenpatronen.

Da solche Streitigkeiten mehrere Jahre dauern können, werden die betroffenen Druckerpatronen bald in einer veränderten Ausführung hergestellt werden, um eine längere Unterbrechungen der Auslieferung zu vermeiden.