USITC entscheidet gegen HP wegen der Einfuhr von Tintenpatronen und Toner

Die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) hat HP eine Abfuhr erteilt, was Verbote für die Einfuhr von nicht lizenzierten Tintenpatronen und Tonerkartuschen aus dem Recycling betrifft. Im August 2011 hatte Hewlett Packard Beschwerde gegen mehrere Unternehmen eingelegt und ihnen dabei Verstöße gegen die US-Patente 7.104.630 sowie 6.959.985 zur Last gelegt. Berufen hatte man sich dabei auf den Paragrafen 337, der die Einfuhr in die USA regelt, in Zusammenhang mit dem Paragrafen 1337 USC, der die Einfuhr von nicht lizenzierten Produkten regelt.

Mit einigen der betroffenen Unternehmen hatte HP bereits im Vorfeld der Entscheidung eine gütliche Einigung erzielen können. Das betrifft Mipo, Shenzen und Mextec. Gegen weitere Unternehmen hatte HP bei der USITC ein generelles Einfuhrverbot anregen wollen, was bei der Handelskommission aber auf Ablehnung gestoßen ist.