Neuer Prozesstag bei Epson´s Patentrechtsklage gegen Ninestar

Ninestar hat sich derzeit mit so einigen Vorwürfen wegen vermeintlicher Verletzungen patentrechtlicher Bestimmungen herum zu schlagen. Epson gehört mit zu den erbitterten Gegnern und hatte im Jahr 2006 gerichtliche Schritte eingeleitet. Auch war die internationale Handelskommission eingeschaltet worden, die auf Betreiben von Epson gegen Ninestar ein Bußgeld in Höhe von elf Millionen Dollar verhängt hatte.

Ein weiterer Prozesstag im Rechtsstreit

Am 10. November 2011 fand unter der Leitung von Richterin Anna J. Brown in Portland ein weiterer Prozesstag statt, zu der jetzt Einzelheiten veröffentlicht wurden. Von Ninestar wurde während des Prozesses vorgetragen, dass bei den beiden umstrittenen Patenten Seitens Epson keine ordnungsgemäße Übersetzung der Patente vorgelegen hätte. Strittig ist vor allem das amerikanische Patent 6.12.517. Epson hatte in einem Schriftsatz behauptet, dass die Unterlagen zum betroffenen Patent vollständig an die USPTO (das ist das amerikanische Patentamt) übergeben worden wären. Daraus soll nach der Einlassung von Epson auch hervorgehen, dass das Patent 517 auch auf die Patente 902 und 927 angewendet werden soll.
 

Entscheidung erst im Frühjahr 2012

Laut Aussagen der Richterin kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht festgestellt werden, ob es von Epson die Absicht der Täuschung gegeben hätte. Die abschließende Entscheidung zum Patentrechtsstreit zwischen Epson und Ninestar soll im Frühjahr 2012 vor dem amerikanischen Patentgericht fallen. Dann wird auch die Frage geklärt werden, ob und in welcher Höhe Ninestar Entschädigungen an Epson zahlen muss. Wegen der vielen Patente auf Tintenpatronen und Toner gibt es ständig Patentrechtsklagen von Druckerherstellern gegen Alternativanbieter wie Ninestar.