Kyocera und Kodak streiten untereinander um Patente

Die neuesten Patentrechtsklagen der Markenhersteller richten sich inzwischen nicht mehr nur gegen die Hersteller kompatibler Tintenpatronen und die Recycler. Inzwischen gehen sie auch gegeneinander vor, wie ein aktueller Rechtsstreit zwischen Kyocera Mita und Kodak beweist. Kyocera Mita gab am 19. Dezember 2011 bekannt, dass bei einem amerikanischen Gericht eine Klage gegen Kodak wegen behaupteter Verletzungen des Rechts am amerikanischen Patent Nummer 7.097.286 eingereicht worden wäre.

Ein Patent um die Struktur eines Druckkopfs

In dem benannten Patent 7,097,286 geht es um die Struktur eines Druckkopfs für Tintenstrahldrucker, das im Jahr 2003 eingereicht und im Jahr 2006 anerkannt worden ist. Es arbeitet mit einer Pulver-Formpresse, die eine besondere Möglichkeit der Einstellung über die Oberflächenstrukturen besitzt. Deren weitere Herstellung und Vertrieb durch Kodak soll durch einen Gerichtsbeschluss unterbunden werden.

Der Kodak-Sprecher Christopher Veronda äußerte gegenüber dem Wall Street Journal, dass er dieses Vorgehen für die Behinderung der Konkurrenz durch einen in die Länge gezogenen Rechtsstreit hält. Einen offiziellen Kommentar dazu gibt es weder von Kodak noch von Kyocera.